Leben & Familie

Gleichstellung: Gesetz im Brandenburger Landtag beschlossen

FREITAG, 01.02.2019

Brandenburg schreibt in Sachen Gleichstellung Geschichte: Das Bundesland hat ein Gesetz beschlossen, das für mehr Frauen im Landtag sorgen soll. Ob das auch ein Modell für den Bund ist?

Bei Landtagswahlen in Brandenburg müssen die Parteien ab Mitte 2020 gleich viele Männer und Frauen als Kandidaten auf der Wahlliste aufstellen. Das schreibt das neue Paritégesetz vor, das am Donnerstag im Parlament in Potsdam beschlossen wurde. Damit soll dafür gesorgt werden, dass beide Geschlechter möglichst gleich stark im Landtag vertreten sind.

Gleichstellung: Brandenburg wird mit Gesetz zum Vorreiter

Mit dem neuen Paritégesetz nimmt Brandenburg bundesweit eine Vorbildfunktion ein, denn es ist das erste Bundesland, das ein solches Gesetz beschließt. Für Brandenburgs Parlamentspräsidentin Britta Stark ein “großer Sieg für die Demokratie”. Ihrer Meinung nach gehe es dabei nicht um ein Frauenthema, sondern um das Ganze. “Ich spreche nicht von einer Quote, sondern von DemokratieFrauen haben Anspruch auf die Hälfte der Macht – ohne sie ist kein Staat zu machen.“

Laut Ursula Nonnemacher von den Grünen geht von dem Beschluss in Potsdam eine Signalwirkung auf das gesamte Land aus: “Frauen dürfen in Deutschland seit hundert Jahren wählen, gleichzeitig sind sie in den Parlamenten eklatant unterrepräsentiert. Heute haben wir eine Regelung beschlossen, die das für den Brandenburger Landtag ändern dürfte. Von diesem Schritt geht eine riesige Signalwirkung aus, die in anderen Bundesländern ähnliche Gesetze zur Folge haben könnte. Auch die Wahlrechtsreform im Bundestag wird am Thema Parité nicht mehr vorbeikommen. Die Debatte um Parität in den Parlamenten ist erst am Anfang.“

Mann und Frau vor Laptop pin

Gleichstellung: Laut Gesetz müssen Männer und Frauen in Brandenburg demnächst abwechselnd auf Wahllisten stehen.